Von der Willkommenskultur zum Rechtsruck Ein Blick auf die deutsche Flüchtlingspolitik nach 100 Jahren Volkshochschule

Von der Willkommenskultur zum Rechtsruck Ein Blick auf die deutsche Flüchtlingspolitik nach 100 Jahren Volkshochschule

View Calendar
10/05/2019 19:30 - 21:00
VHS-Bildungszentrum
Address: Uffenstraße 1, 26506 Norden

In seinem Vortrag beschäftigt sich der Bremer Sozialwissenschaftler Dr. Freerk Huisken mit der Entwicklung der deutschen Flüchtlingspolitik seit 2015. Dass die Kanzlerin mit ihrer „Willkommenskultur“ nicht vorhatte, die Flüchtlinge der Welt willkommen zu heißen, hat sie inzwischen selbst häufig genug unterstrichen. Aus der Notlage einiger hunderttausend Flüchtlinge zwischen Ungarn und Österreich hatte sie ab Ende 2015 das Programm einer Flüchtlingspolitik gemacht, die eine deutsche Zuständigkeit bei der Kontrolle der Fluchtbewegungen von den Herkunftsländern über die Transit- bzw. Lagerländer bis zu den europäischen Zielländern reklamierte. Die weltweit positiv gewertete deutsche Willkommenstätigkeit adelte die Politik der Kanzlerin und verlieh dem Programm der global angelegten Flüchtlingspolitik einen humanistischen Touch. An der „Seehofer-Affäre“ im Sommer 2018 konnte man dann ablesen, dass Merkel sich mit ihrem „Wir schaffen das!“ in doppelter Weise verrechnet hatte. Nicht nur verweigerten ihr europäische Partner die von ihr einkalkulierte Zustimmung, stellten und stellen damit vermehrt an der Flüchtlingsfrage die Einheit Europas in Frage. Auch in den Regierungsparteien regte sich Widerstand. Inzwischen sind Vorschläge zur Flüchtlingspolitik, die man nur von der AfD kannte, fast schon zum Allgemeingut geworden. Mit “Transitzentren“ an der deutschen Grenze, Abschiebelagern in den Mittelmeerländern und Auffangzentren in Libyen und anderswo soll die Flüchtlingspolitik nicht nur sicherstellen, dass Europa sich gegen Fluchtbewegungen abschottet. Gegen „Illegale“, die es bis ins Innere Europas schaffen, will – so der „Masterplan“ - ein innerdeutsches Grenzregime zusätzlich Abhilfe schaffen. Damit wird auch in Deutschland die nationale Grenzsouveränität à la Orban u.a. wieder großgeschrieben und auf bilaterale Abkommen gesetzt - lauter politische Maßnahmen, die Merkel kürzlich noch vehement abgelehnt hat, weil sie die Einheit Europas gefährden würden. Inzwischen halten große Teile deutscher Bürger Flüchtlinge nicht mehr aus. Sie werden darin ermuntert von CDU/CSU und AfD, die den „Zusammenhalt im Inneren“ (Seehofer) erhalten wollen und dem „Schutz des deutschen Volkes“ (AfD) durch Sicherung nationaler Souveränität höchste Priorität einräumen. Grund genug, sich einige Frage zu stellen: Welche Gefahren drohen „uns“ durch eine „Flüchtlingsflut“? Was soll eigentlich den schützenswerten „inneren Zusammenhalt des Volkes“ ausmachen? Und was hat es mit der „nationalen Souveränität“ auf sich, deren Sicherung neuerdings wieder großgeschrieben wird?

6,00 €, Bezahlung erfolgt an der Abendkasse.

Das könnte dich auch interessieren …